Jana Hensel hat vergangene Woche für die Zeit den scheidenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bei seiner dreitägigen „Ortszeit Deutschland“ in Stralsund begleitet. Ihr Artikel ist gut geschrieben und ehrlich – und er enthält, ohne es ganz auszusprechen, eine vernichtende Beobachtung.
An jenem Mittwochmorgen stand Steinmeier auf der Helling der Volkswerft Stralsund. Hundert Meter entfernt stand Gordon Baumgart, Werftarbeiter, tätowierte Hände, zum vierten oder fünften Mal in zwanzig Jahren arbeitslos. Die beiden sind sich nicht begegnet. Hensel beschreibt das als tragisches Schicksal, fast als höhere Gewalt: „In einer idealen Welt hätten sie miteinander reden müssen.“
Aber es war keine höhere Gewalt. Es war eine Entscheidung.
Der Tross folgt dem Bundespräsidenten – nicht umgekehrt. Steinmeier hätte die hundert Meter gehen können. Die Kameras, die Personenschützer, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Präsidialamts – alle wären mitgegangen. Baumgart stand an einem Bierwagen auf der Helling, war gesprächsbereit, war offen. Es fehlte nur einer, der hingeht. Dass niemand gegangen ist, war keine Laune des Schicksals, sondern das Ergebnis eines Programms, das jemand im Präsidialamt so geplant hat. Unbequeme Begegnungen stehen da nicht auf der Tagesordnung.
Das Format „Ortszeit Deutschland“ wurde 2022 erfunden, weil die politische Klasse in Berlin registriert hatte, dass sie den Kontakt zur Wirklichkeit verloren hatte. Die Antwort auf diesen Kontaktverlust war: ein aufwendig organisierter Besuch, der Kontakt simuliert, ohne ihn herzustellen. Man setzt eine Boje in die Ostsee. Man trägt sich ins Goldene Buch ein. Man dreht mit einem nervösen Teenager an einer Druckmaschine. Und die Werftarbeiter, die nebenan ihren Job verlieren, bleiben hundert Meter entfernt.
Kein gewählter Grüßaugust
Das Amt des Bundespräsidenten wird gerne als moralische Instanz beschrieben, als Stimme jenseits des parteipolitischen Tagesgeschäfts. Die Realität ist prosaischer. Die Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten formal wählt, ist in der Praxis die feierliche Beurkundung eines Koalitionsdeals. Wer das Amt bekommt, entscheiden vier oder fünf Parteivorsitzende – nicht 1.700 Delegierte im Plenum. Die „Wahl“ ist Formsache.
Steinmeier ist dafür ein klares Beispiel. 2017 SPD-Kandidat mit Unions-Duldung, 2022 ohne nennenswerte Gegenkandidatur bestätigt. Er ist nicht gewählt worden, er ist eingesetzt worden. Das macht ihn strukturell zu dem, was er ist: ein Produkt eben jener Tagespolitik, von der er sich angeblich abhebt. Weizsäckers berühmte Rede von 1985 war die Ausnahme – und sie war deshalb so wirkungsvoll, weil Weizsäcker den Mut hatte, sich nach seiner Einsetzung von der eigenen Partei zu emanzipieren. Dieser Mut ist selten. Das Vergabeverfahren selektiert zuverlässig gegen Leute, die ihn aufbrächten.
Der Bundespräsident ist also kein gewählter Grüßaugust. Er ist ein eingesetzter Grüßaugust. Das ist ein Unterschied – leider kein Unterschied zum Besseren.
Was das Amt kostet – während der Amtszeit und danach
Über die laufenden Kosten des Bundespräsidialamts wird selten öffentlich diskutiert. Dabei wären die Zahlen es wert.
Schloss Bellevue wird ab 2026 grundlegend saniert. Die veranschlagten Kosten: mindestens 601 Millionen Euro, aufgeteilt auf Schloss, Verwaltungsbau, Hauptwache, Technikzentrale und Außenanlagen. Für Risiken und Baukostensteigerungen sind weitere 259 Millionen Euro reserviert – womit das Gesamtvolumen auf knapp 860 Millionen Euro anwachsen kann. Die Sanierung dauert acht Jahre.
Weil während der Sanierung irgendwo Präsident gespielt werden muss, wurde ein Interimsbau errichtet: ein Bürohochhaus an der Elisabeth-Abegg-Straße gegenüber dem Kanzleramt, Baukosten 200 Millionen Euro, Jahresmiete 16 Millionen Euro. Wer auch immer im März 2027 Steinmeiers Nachfolge antritt, verbringt seine gesamte fünfjährige Amtszeit in diesem Übergangsbüro – während für seinen künftigen Amtssitz nahezu eine Milliarde verbaut wird.
Dazu kommen die Kosten, die entstehen, wenn ein Bundespräsident aus dem Amt scheidet. Büro, Personal, Fahrer, Personenschutz auf Lebenszeit – für jemanden, der kein Amt mehr bekleidet und keine staatlichen Aufgaben mehr wahrnimmt. Das Argument, man wolle verhindern, dass ehemalige Amtsträger sich durch Lobbyarbeit refinanzieren müssen, hat Gerhard Schröder gründlich widerlegt: Er hat beides gleichzeitig gemacht.
Versorgungsansprüche sollten an Funktionen geknüpft sein, nicht an Status. Wer kein Amt mehr hat, hat keinen Anspruch auf dessen Infrastruktur. Was danach kommt, ist Privatsache – und privat zu finanzieren.
Die hundert Meter
Gordon Baumgart kennt auf der Stralsunder Volkswerft jede Ecke. Er hat dort so viele Pleiten miterlebt, dass er aufgehört hat zu zählen. An jenem Mittwochmorgen stand er an einem Bierwagen auf der Helling und sagte einer Journalistin: „Ich sitze jetzt oft zu Hause mit der Frau und sage: Menschenskinder, die Jungs werden mir alle fehlen.“
Hundert Meter entfernt hisste der Staat seine Standarte.
Es wäre falsch, Steinmeier persönlich für die strukturellen Probleme des Amtes verantwortlich zu machen. Aber die hundert Meter auf der Helling – die waren seine Entscheidung. Oder genauer: seine Nicht-Entscheidung. Und sie erzählt mehr über den Zustand dieses Landes als jede Boje, die je in die Ostsee gesetzt wurde.
Ein Amt, das fast eine Milliarde Euro für seinen Amtssitz aufwendet und nicht hundert Meter zu denen geht, die nebenan ihren Job verlieren, hat ein Problem. Nicht nur ein Imageproblem. Ein Legitimationsproblem. Denn es sind dieselben Menschen, die dieses Amt, diesen Tross und diese Sanierung über ihre Steuern mitfinanziert haben – und die trotzdem nicht der Mühe wert sind, dass jemand auf sie zugeht.