Neugierig bleiben – das Leben entdecken
Mark Schieritz hat in der ZEIT eine ruhige, in den Zahlen aber schneidende Antwort darauf gegeben, was die Empfehlung des Torsten Albig wert ist. Der einstige SPD-Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, heute Lobbyist beim Tabakkonzern Philip Morris, rät seinen Genossen, bei „bestimmten Themen“ mit der AfD zusammenzuarbeiten. Schieritz‘ Befund: politischer Selbstmord. Das Steuermodell als Strukturargument Die AfD verspricht … Weiterlesen
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat am Wochenende Sozialleistungen einkassiert. Eine Erhöhung des Elterngelds und des Bafög sei auf absehbare Zeit nicht möglich, bei Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld und Bafög werde nicht erhöht, in manchen Bereichen sogar gespart. Als allgemeine Lebensweisheit lieferte Spahn im Münchner Merkur nach: „Man kann nur so viel Geld ausgeben wie man einnimmt.“ Die … Weiterlesen
Ein Jahr nach der Vereidigung von Friedrich Merz steht die schwarz-rote Koalition in den Umfragen schlechter da als die Ampel an gleicher Stelle. Die CDU liegt hinter der AfD, die SPD verliert Landtagswahlen, der Kanzler appellierte am vergangenen Sonntag bei Caren Miosga fast flehentlich an seinen Koalitionspartner, die notwendigen Reformen jetzt auch wirklich anzugehen. In … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat das Beitragsstabilisierungsgesetz verabschiedet. Gesundheitsministerin Warken nennt es eine Reform. Es ist keines. Es ist das, was deutsche Sozialpolitik seit Jahrzehnten kennzeichnet: Lückenstopfen. Verschieben. Zeit kaufen. Das Finanzloch in der gesetzlichen Krankenversicherung beträgt 2027 über 15 Milliarden Euro, bis 2030 wächst es auf über 40 Milliarden. Das Gesetz schließt die Lücke für zwei … Weiterlesen
Irgendwann verschiebt sich der Blick auf die SPD. Aus Ärger über ihre Fehler wird Sorge um Lücken. Die Partei gräbt sich ein Grab — das ist ihre Sache. Was in dieses Grab mitfällt, ist unser aller. Die Abwanderung lässt sich an einer Karte ablesen. Wo die SPD über Jahrzehnte selbstverständlich war — Ruhrgebiet, norddeutsche Industriestädte, … Weiterlesen
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wissen acht Prozent der Wahlberechtigten, dass Jochen Ott der designierte SPD-Spitzenkandidat ist. Acht. Das Ergebnis des NRW-Check steht in den aktuellen Berichten neben der Forsa-Zahl, die die NRW-SPD auf 14 Prozent sieht — ein Minus von 12,7 Punkten gegenüber der Landtagswahl 2022. Man könnte das einen Befund nennen. … Weiterlesen
Seit Wochen wirbt Lars Klingbeil (SPD), Vizekanzler und Finanzminister, für eine Übergewinnsteuer auf die Mineralölkonzerne. Angesichts hoher Spritpreise, so die Begründung, seien Krisengewinne abzuschöpfen, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Der Vorstoß wirkt entschlossen. Er endet an einer Wand. An vieren, genau besehen. Die erste Wand steht in Brüssel. Am 23. April erklärte die … Weiterlesen
19,6 Milliarden Euro sollen im nächsten Jahr im deutschen Gesundheitssystem eingespart oder zusätzlich eingenommen werden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat dafür einen Referentenentwurf vorgelegt, der am 29. April ins Bundeskabinett gehen soll. Sie bezeichnet das Paket als ausgewogen — als eines, das alle Beteiligten in die Pflicht nehme. Ein Blick in den Entwurf zeigt, was … Weiterlesen
Ein Gespräch über die SPD, das Vertrauen und die Demokratie E: Die Verdienste der SPD sind unbestritten. Aber häufig wird sie reduziert auf einen einzigen Satz: Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten. Im Moment kennt sie in der Wählergunst nur eine Richtung — steil abwärts. Der Ruf als Arbeiterpartei ist weg. Das Führungspersonal scheint nicht … Weiterlesen