Reformen als Gegengift? Merz und das „autoritäre Gift“

Am Wahlabend in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin trat Bundeskanzler Friedrich Merz im Adenauerhaus vor die Presse und erklärte, die Reformen seiner Regierung seien „das Mittel gegen das autoritäre Gift, das mit der Faszination des Autoritären immer tiefer in unsere Gesellschaft eindringt“. Der Satz war als Antwort auf zwei Wahlniederlagen binnen zwei Wochen gedacht. Bemerkenswert ist er … Weiterlesen

Databroker bei der Polizei: Die umgangene Schranke

Es gibt einen Reflex, der einen bei dieser Nachricht zuerst anspringt: Wer steckt dahinter? Welche finstere politische Absicht? Und schon sucht man nach den üblichen Verdächtigen. Doch der Reflex führt in die Irre – und gerade deshalb lohnt es sich, ihm nachzugehen. Denn die eigentliche Gefahr liegt nicht bei denen, die man sofort verdächtigt, sondern … Weiterlesen

Die Broschüre und die Rechenaufgabe – CDU, AfD und der September 2026

Die CDU hat heute, am 21. Mai 2026, eine 36-seitige Broschüre gegen die AfD veröffentlicht. „Abstieg für Deutschland. Keine Alternative.“ So liest sich das im Mai – vier Monate vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo die AfD in Umfragen bei 42 beziehungsweise 36 Prozent steht. Die AfD sei „demokratieschädlich“, antisemitisch, eine Partei, die … Weiterlesen