Polizei

Palantir-Abschied in Hessen: Wenn Souveränität die Machtfrage ersetzt

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Hessen erwägt nach knapp zehn Jahren, die Kooperation mit dem US-Softwarekonzern Palantir zu beenden. Die auslaufenden Verträge zur Analysesoftware „Hessendata“ sollen möglicherweise nicht verlängert, europäische Alternativen stattdessen geprüft werden wie die Frankfurter Rundschau berichtet. Innenminister Roman Poseck (CDU), der die Software noch vor zwei Jahren enthusiastisch gelobt hatte, zeigt sich nun offen für eine „europäische … Weiterlesen

Gleichschaltung 1933 und die AfD-Frage bei der Polizei

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Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sehen die AfD, deren Landesverband der Verfassungsschutz seit 2023 als gesichert rechtsextremistisch einstuft, bei rund 40 Prozent – in Reichweite einer absoluten Mehrheit. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stünde damit eine Partei kurz davor, ein Innenministerium und damit die Aufsicht über … Weiterlesen

Databroker bei der Polizei: Die umgangene Schranke

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Es gibt einen Reflex, der einen bei dieser Nachricht zuerst anspringt: Wer steckt dahinter? Welche finstere politische Absicht? Und schon sucht man nach den üblichen Verdächtigen. Doch der Reflex führt in die Irre – und gerade deshalb lohnt es sich, ihm nachzugehen. Denn die eigentliche Gefahr liegt nicht bei denen, die man sofort verdächtigt, sondern … Weiterlesen

Kamera oder Polizist — wer schützt uns wirklich?Polizeipräsenz Sicherheitsgefühl Prävention

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Felix Banaszak hat in einem Interview in der Süddeutschen-Zeitung einen bemerkenswert nüchternen Satz gesagt: Er wünsche sich an Bahnhöfen mehr Polizei. Er fühle sich dann sicherer. Das ist, für einen Grünen-Vorsitzenden, durchaus mutig. Aber es geht nicht weit genug. Denn es geht nicht um mehr Polizei an bestimmten Orten. Es geht um ein Verständnis davon, … Weiterlesen