Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird in der SPD wieder über Personal geredet: Bärbel Bas, Lars Klingbeil, dazu die üblichen Namen für den Ernstfall – Boris Pistorius, Manuela Schwesig, Alexander Schweitzer. Der Anlass ist ein Brandbrief des Bielefelder SPD-Unterbezirks, der die Doppelrollen von Partei- und Regierungsämtern für nicht mehr vereinbar hält. Die Partei … Weiterlesen
Manuela Schwesig hat ein Wort gefunden. „Unmenschlich“ nennt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern die Pflegepläne aus Berlin, und das Wort wirkt: Es empört, es markiert eine Haltung, es macht Schlagzeilen. Was es nicht tut: irgendetwas erklären. Empörung ist die billigste Währung der Politik. Sie kostet den, der sie ausgibt, nichts – und sie verdeckt zuverlässig die … Weiterlesen
Es gibt einen Satz, der auf jedes Wirtschaftsforum dieses Landes passt, egal welches Jahr darüber steht: »Wir müssen die Wirtschaft stärken.« Manuela Schwesig hat ihn in Bad Saarow gesagt, Dietmar Woidke hat eine Variante davon geliefert, und niemand im Saal hat widersprochen, weil niemandem etwas einfällt, was man dem entgegnen könnte. Genau das ist das … Weiterlesen