Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird in der SPD wieder über Personal geredet: Bärbel Bas, Lars Klingbeil, dazu die üblichen Namen für den Ernstfall – Boris Pistorius, Manuela Schwesig, Alexander Schweitzer. Der Anlass ist ein Brandbrief des Bielefelder SPD-Unterbezirks, der die Doppelrollen von Partei- und Regierungsämtern für nicht mehr vereinbar hält. Die Partei … Weiterlesen
Zwei Meldungen aus denselben Tagen, die zusammen mehr erzählen als jede für sich: Für Hitzeschutz an Schulen, für Cooling Zones, für Klimaanlagen in Pflegeheimen fehlt laut Land und Kommunen „schlicht das Geld“. Für den Ausbau des Militärrings im Kölner Westen dagegen stehen 14 Millionen Euro bereit. Die Differenz liegt nicht in der Kassenlage. Sie liegt … Weiterlesen
Jochen Ott hat ein Thema gefunden, das sich gut anfühlt. Vernachlässigte Hochhäuser in Chorweiler, Schimmel, ausgefallene Aufzüge, „renditegierige Eigentümer“ – und die Forderung, die Stadt müsse den Druck „massiv erhöhen“. In einem Interview des Kölner Stadt-Anzeigers (Printausgabe) verlangt der SPD-Politiker mehr Härte gegen Problemvermieter, ein Wiederbeleben der GAG-Kundenzentren, ein gestärktes Sozialmanagement. In der Sache ist … Weiterlesen
96,2 Prozent. Mit diesem Ergebnis hat die NRW-SPD am Samstag in einer Düsseldorfer Eventhalle Jochen Ott zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr gewählt. Minutenlanger Applaus, stehende Delegierte, ein Leitmotiv, das wie eine Befreiung klingen soll: „Wir haben verstanden. Wir sind wieder da.“ Im April hatte ich an dieser Stelle über eine andere Zahl … Weiterlesen
Ein Jahr vor der Landtagswahl hat die NRW-SPD entdeckt, dass es in den Grundschulen Probleme gibt. Ihr designierter Spitzenkandidat Jochen Ott fordert eine Kita-Pflicht im Jahr vor der Einschulung — ein verpflichtendes „Chancenjahr“ mit mindestens 35 Wochenstunden. Hamburg, sagt Ott, habe das Konzept erfolgreich erprobt. Was genau in Hamburg erprobt wurde, sagt er nicht. Was … Weiterlesen
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wissen acht Prozent der Wahlberechtigten, dass Jochen Ott der designierte SPD-Spitzenkandidat ist. Acht. Das Ergebnis des NRW-Check steht in den aktuellen Berichten neben der Forsa-Zahl, die die NRW-SPD auf 14 Prozent sieht — ein Minus von 12,7 Punkten gegenüber der Landtagswahl 2022. Man könnte das einen Befund nennen. … Weiterlesen