Irgendwann verschiebt sich der Blick auf die SPD. Aus Ärger über ihre Fehler wird Sorge um Lücken. Die Partei gräbt sich ein Grab — das ist ihre Sache. Was in dieses Grab mitfällt, ist unser aller. Die Abwanderung lässt sich an einer Karte ablesen. Wo die SPD über Jahrzehnte selbstverständlich war — Ruhrgebiet, norddeutsche Industriestädte, … Weiterlesen
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wissen acht Prozent der Wahlberechtigten, dass Jochen Ott der designierte SPD-Spitzenkandidat ist. Acht. Das Ergebnis des NRW-Check steht in den aktuellen Berichten neben der Forsa-Zahl, die die NRW-SPD auf 14 Prozent sieht — ein Minus von 12,7 Punkten gegenüber der Landtagswahl 2022. Man könnte das einen Befund nennen. … Weiterlesen
Seit Wochen wirbt Lars Klingbeil (SPD), Vizekanzler und Finanzminister, für eine Übergewinnsteuer auf die Mineralölkonzerne. Angesichts hoher Spritpreise, so die Begründung, seien Krisengewinne abzuschöpfen, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Der Vorstoß wirkt entschlossen. Er endet an einer Wand. An vieren, genau besehen. Die erste Wand steht in Brüssel. Am 23. April erklärte die … Weiterlesen
19,6 Milliarden Euro sollen im nächsten Jahr im deutschen Gesundheitssystem eingespart oder zusätzlich eingenommen werden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat dafür einen Referentenentwurf vorgelegt, der am 29. April ins Bundeskabinett gehen soll. Sie bezeichnet das Paket als ausgewogen — als eines, das alle Beteiligten in die Pflicht nehme. Ein Blick in den Entwurf zeigt, was … Weiterlesen
Ein Gespräch über die SPD, das Vertrauen und die Demokratie E: Die Verdienste der SPD sind unbestritten. Aber häufig wird sie reduziert auf einen einzigen Satz: Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten. Im Moment kennt sie in der Wählergunst nur eine Richtung — steil abwärts. Der Ruf als Arbeiterpartei ist weg. Das Führungspersonal scheint nicht … Weiterlesen