Reformpaket

Merz in den 90ern? Fast schon Fortschritt – Glosse zum Reformpaket

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Es gibt diesen einen Satz, der wehtut, weil er stimmt: Friedrich Merz mache Politik für eine Welt, die es nicht mehr gibt, schreibt Bernd Ulrich in seinem Kommentar zum Reformpaket der Bundesregierung (ZEIT Online). Charmant gedacht. Aber zu freundlich. Wenn Merz in den Neunzigern denken würde, wäre das schon ein Fortschritt. Die Neunziger hatten wenigstens … Weiterlesen

Reformpaket der Koalition: Die Gesamtbilanz hinter der Jubelmeldung

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Acht Stunden Nachtsitzung, dann der große Auftritt im Kanzleramtsgarten: Friedrich Merz, Markus Söder, Lars Klingbeil und Bärbel Bas verkündeten am Morgen des 2. Juli ein Reformpaket, das Steuern, Rente, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege und sogar das Wahlrecht umfasst. Merz selbst hatte vorab die Erwartungen kalibriert: einen „großen Sprung nach vorn“ wollte er, aber „nicht den einen … Weiterlesen