Kölner Haushalt 2027/2028: Oper, Olympia und der kaputte Radweg

Köln bewirbt sich um Olympische Spiele. Köln subventioniert seine Oper mit dreistelligen Millionenbeträgen pro Jahr, samt Sanierungsprojekt, dessen Kosten sich seit Planungsbeginn mehrfach erhöht haben. Und Köln kürzt im Haushaltsentwurf 2027/2028 den Radverkehrsetat – während Radwege in der Stadt seit Jahrzehnten auf Verschleiß gefahren werden, Wurzelaufbrüche unsaniert bleiben und Nutzer sich ihre Wirbelsäule auf Straßen … Weiterlesen

Fünf Jahre Fahrradgesetz NRW: Vorfahrt für Radler bleibt aus

Fünf Jahre nach der Verabschiedung ist das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW (FaNaG) ein Lehrstück für ein Muster, das sich durch viele Politikfelder zieht: eine ambitionierte Zielzahl wird verkündet, aber ohne Zieljahr, ohne Sanktionsmechanik und ohne verbindliche Finanzierungszusage ins Gesetz geschrieben. Am 4. November 2021 verabschiedete der Landtag mit dem FaNaG das erste Fahrradgesetz eines deutschen … Weiterlesen

Pedelec-Verbot im Wald NRW: Politik gegen die Falschen

In Nordrhein-Westfalen soll das Radfahren im Wald künftig nur noch auf „Straßen und Fahrwegen sowie auf mit Zustimmung des Waldbesitzers und der Forstbehörde gekennzeichneten Trails“ erlaubt sein. Pedelecs, E-Bikes, E-Scooter, Mofas und Motorräder werden komplett ausgeschlossen. Begründung des Ministeriums: „Chaoten im Wald“ richten Schäden an. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf einen Sprecher von … Weiterlesen