Attestpflicht: Was das Misstrauen über die Regierung verrät

Es gibt einen Satz, der in Sonntagsreden gerne fällt, wenn es um die Demokratie geht: Die Bürgerinnen und Bürger seien der Souverän. Das ist nicht bloß Pathos, sondern Verfassungsauftrag – und er bringt eine Verpflichtung mit sich, die selten mitgedacht wird: Wer sich Souverän nennt, muss dem, dem er dient, mit Vertrauen begegnen. Genau das … Weiterlesen

Wer hat uns verraten? Ein Gespräch über die SPD, die Demokratie und die Zukunft

Ein Gespräch über die SPD, das Vertrauen und die Demokratie E: Die Verdienste der SPD sind unbestritten. Aber häufig wird sie reduziert auf einen einzigen Satz: Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten. Im Moment kennt sie in der Wählergunst nur eine Richtung — steil abwärts. Der Ruf als Arbeiterpartei ist weg. Das Führungspersonal scheint nicht … Weiterlesen