Ein von der EU-Kommission einberufenes Expertengremium hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Bericht übergeben, der eine Altersgrenze von 13 Jahren für die Nutzung sozialer Medien empfiehlt. Unterhalb dieser Grenze soll der Zugang nur unter elterlicher Aufsicht oder in einem pädagogischen Kontext möglich sein, ab 13 dann zunehmend selbstständig, aber mit standardmäßigen Sicherheitsvorkehrungen. Die Kommission … Weiterlesen
Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt der Ukraine eine „assoziierte Mitgliedschaft“ in der Europäischen Union vor — mit Teilnahme an EU-Gipfeln, einem Kommissar ohne Ressort, Parlamentariern ohne Mandat. Stimmrecht: keines. Was als diplomatischer Vorstoß verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als das, was deutsche Außenpolitik besonders gut beherrscht: Symbolik, die Bewegung suggeriert, ohne etwas zu entscheiden … Weiterlesen
Die Europäische Kommission arbeitet an einer einheitlichen Lösung zur Altersverifikation im Netz. Das Ziel ist verständlich: Kinder und Jugendliche sollen besser vor schädlichen Inhalten geschützt werden. Doch je genauer man hinschaut, desto deutlicher wird: Wer Bürgerinnen und Bürger schützen will, muss sie befähigen – nicht bevormunden. Was steckt hinter dem „Age Verification Blueprint“? Im Juli … Weiterlesen