Aufrüstung und Wehrpflicht: Wo bleibt die Bedrohungsanalyse?

Die Rückkehr der Wehrpflicht gilt in weiten Teilen des politischen Feuilletons inzwischen als ausgemachte Sache. Auch die Debatte über steigende Verteidigungsausgaben wird zunehmend im Modus der Alternativlosigkeit geführt. Was in beiden Diskursen auffällig selten vorkommt, ist eine einfache Frage: Wogegen genau soll das alles verteidigen? Wer sich die aktuellen Wortmeldungen ansieht, findet Verweise auf Russland, … Weiterlesen

BKA, KI und Palantir: Wer profitiert von den neuen Befugnissen?

Das Kabinett hat beschlossen: Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei dürfen künftig große Datenmengen automatisiert analysieren — und Fotos mit öffentlich verfügbaren Internetbildern abgleichen. Auch KI soll dabei zum Einsatz kommen. Bundesinnenminister Dobrindt fasste das Programm in einen griffigen Slogan: „KI gegen Kriminalität.“ Ein Slogan, der funktioniert — weil er kaum Widerspruch zulässt. Wer ist schon … Weiterlesen