Am 1. Juni 2026 haben die Hamburgerinnen und Hamburger zum zweiten Mal nach 2015 Nein gesagt: 54,9 Prozent gegen eine Olympiabewerbung, 45,1 Prozent dafür, bei einer Wahlbeteiligung von 49,5 Prozent. Damit ist die Hansestadt raus aus dem nationalen Rennen, in dem neben München und Berlin nur noch eine Region übrig bleibt – die mit Köln … Weiterlesen
Wenn ich morgens am Rhein entlang nach Köln rolle, lautlos, elektrisch, dann fahre ich auf einer Technologie, die genau das ist, was Friedrich Merz angeblich für Deutschland will: einfach, skalierbar, am Markt erfolgreich. Der Pedelec-Antrieb ist ein Batterieprodukt. Und ausgerechnet die Batterieforschung behandelt dieses Land wie einen Kostenfaktor, während es andernorts Milliarden in Technologien schaufelt, … Weiterlesen
Eine halbe Billion Euro, geliehen für die Modernisierung des Landes. Diese Woche legt das Bundesfinanzministerium dem Finanzausschuss seinen ersten Monitoringbericht vor, der Zeit liegt er exklusiv vor. Die Botschaft, die man daraus liest: Das Geld fließt, nur eben langsam. 74 Prozent der für die Bundessäule geplanten Mittel seien 2025 abgerufen worden, bei Verkehr und Energie … Weiterlesen
Es gibt einen Satz, der auf jedes Wirtschaftsforum dieses Landes passt, egal welches Jahr darüber steht: »Wir müssen die Wirtschaft stärken.« Manuela Schwesig hat ihn in Bad Saarow gesagt, Dietmar Woidke hat eine Variante davon geliefert, und niemand im Saal hat widersprochen, weil niemandem etwas einfällt, was man dem entgegnen könnte. Genau das ist das … Weiterlesen
Wer abends durch das Programm der öffentlich-rechtlichen Sender schaltet, kennt das Gefühl: Es kommt einem alles schon einmal vorgekommen vor. Nicht weil das Gedächtnis nachlässt, sondern weil tatsächlich vieles eine Wiederholung ist. Dazwischen Quizformate, Trödelshows, Sportübertragungen samt ausgedehntem Vorlauf. Das Programm wirkt wie eine breiige Masse, in der das Eckige, Einmalige, Aufwändige selten geworden ist. … Weiterlesen
Wenn ein Bundesland sich genötigt sieht, im Bundesrat eine Selbstverständlichkeit zu verteidigen, ist das in der Regel kein gutes Zeichen. Thüringen will am Freitag einen Entschließungsantrag in der Länderkammer einbringen, der die Bundesregierung bittet, die allgemeine Schulpflicht „für ein leistungsfähiges, gerechtes und integrationsstarkes Bildungssystem“ künftig ausdrücklich zu schützen (DIE ZEIT). Der Anlass ist durchsichtig: Die … Weiterlesen
„Auf hoher See und vor Gericht bist du in Gottes Hand.“ Den Spruch hört man als Kind, ohne ihn zu verstehen. Spätestens beim Blick auf die Anklage gegen Andreas Scheuer erschließt sich seine bittere Logik – nur dass Gottes Hand sich offenbar durch ein gutes Honorar günstig stimmen lässt. Das Landgericht Berlin hat die Anklage … Weiterlesen
Zum 1. Juli 2026 wird das Bürgergeld umbenannt: Grundsicherungsgeld heißt es dann. An den Regelsätzen ändert sich nichts – 563 Euro für Alleinstehende, 506 Euro für Partner in Bedarfsgemeinschaften. Verschärft werden die Sanktionen, und für unverhältnismäßig teures Wohnen kommt ein Deckel. Die Botschaft ist klar: Wer Pflichten verletzt, soll es härter spüren. Begleitet wird die … Weiterlesen
Es gibt Wörter, die sich mit der Zeit von ihrer Bedeutung lösen. „Reform“ ist so eines geworden. Wer am Mittwoch das Frühjahrsgutachten 2026 des Sachverständigenrats liest oder dessen Zusammenfassung bei FOCUS online, bekommt das vorgeführt. Die Wirtschaftsweisen empfehlen höhere Zuzahlungen, weniger kostenfreie Mitversicherung, schwerer erreichbare Pflegegrade, längeres Arbeiten, gestrichene Entlastungsbeträge. Das ist keine Reform. Das … Weiterlesen
Drei Milliarden Euro für etwas, das ohnehin läuft. Seit dem 19. Mai 2026 nimmt das BAFA Anträge auf die neue E-Auto-Prämie entgegen – bis zu 6.000 Euro pro Fahrzeug für Privatkäufer mit Haushaltseinkommen unter 80.000 Euro. Die Förderung gilt rückwirkend ab Januar, läuft bis 2029, finanziert aus dem Klima- und Transformationsfonds. Schon im April lagen … Weiterlesen