Am 18. Mai 2026 hat sich abgezeichnet, dass der Bundestag auf die zum 1. Juli vorgesehene Diätenerhöhung verzichtet. SPD, Grüne und Linke hatten das schon länger gefordert; mit dem Schwenk in der Unionsfraktion ist die Mehrheit nun da. Die Begründung: In einer Phase, in der Reformen die Bevölkerung belasten, soll das Parlament symbolisch mitziehen. Ein … Weiterlesen
Das EU-Parlament hat an diesem Dienstag die Aufhebung der Immunität der CSU-Abgeordneten Angelika Niebler verweigert. Die Europäische Staatsanwaltschaft wollte zwei Fragen klären: ob Niebler Reisekosten vorschriftswidrig abgerechnet und ob sie ihre Assistenten zeitweise für mandatsfremde Aufgaben eingesetzt habe. Die Mehrheit der Abgeordneten entschied, dass diese Fragen offen bleiben. Es gilt die Unschuldsvermutung. Bemerkenswert ist nicht … Weiterlesen
Eine Satire. Berlin/Frankfurt. In einer Folgestudie zum viel diskutierten MIT-Experiment „Your Brain on ChatGPT“ haben Neurowissenschaftler der Charité erstmals die Gehirnaktivität von Bundestagsabgeordneten während realer Koalitionsverhandlungen gemessen. Die Ergebnisse sind beunruhigend. Per mobilem EEG wurden 42 Abgeordnete verschiedener Fraktionen über acht Wochen in Ausschusssitzungen, Fraktionsgesprächen und Kamingesprächen überwacht. Die Forscher unterschieden drei Zustände: autonomes Denken, … Weiterlesen