Es gibt diese kleinen Kölner Alltagsbilder, in denen die Stadt sich selbst auf den Punkt erklärt. Die Brücke über die Innere Kanalstraße zwischen dem Nippeser Floraviertel und dem Lentpark ist so eines. Sie liegt auf einer Hauptroute des Kölner Radverkehrsnetzes, sie verbindet zwei dicht besiedelte Stadtteile kreuzungsfrei über einen vielspurigen Innenstadtring, und sie ist – … Weiterlesen
Es gibt Vokabeln, an denen man sofort erkennt, dass eine Geschichte nicht ganz sauber gelaufen ist. „Politisch gewünscht“ ist eine davon. Dieses Wort taucht in einem internen Memo einer Münchner Großkanzlei auf, die im Auftrag der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) die Projektvereinbarung mit der Kölner Thesauros-Gruppe rechtlich prüfen sollte. Es ging um nicht … Weiterlesen
Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt der Ukraine eine „assoziierte Mitgliedschaft“ in der Europäischen Union vor — mit Teilnahme an EU-Gipfeln, einem Kommissar ohne Ressort, Parlamentariern ohne Mandat. Stimmrecht: keines. Was als diplomatischer Vorstoß verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als das, was deutsche Außenpolitik besonders gut beherrscht: Symbolik, die Bewegung suggeriert, ohne etwas zu entscheiden … Weiterlesen
Es gibt zwei Gedanken, die jeder ältere Pädagoge im Land kennt, wenn er die aktuelle Bildungsdebatte verfolgt. Der erste lautet: Gott sei Dank bin ich raus. Der zweite: Das geht den Bach hinunter, mit Folgen, die weit über die Schule hinausreichen. Beide Gedanken widersprechen sich nicht, sie ergänzen sich zu einer nüchternen Bilanz. Eine Statik, … Weiterlesen
Es gibt eine bestimmte Sorte verkehrspolitischer Reformen, bei denen das Versprechen so gut klingt, dass man die Nachfrage gar nicht mehr stellen mag, wer eigentlich am Ende dafür zahlt. Der Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zur Reform der Fahrausbildung gehört in diese Kategorie. Der Führerschein soll günstiger werden – im Schnitt um mehrere hundert … Weiterlesen
In der ZEIT vom 14. Mai 2026 fordern drei Oberbürgermeister „radikales Denken“: Boris Palmer (Tübingen, parteilos), Richard Arnold (Schwäbisch Gmünd, CDU) und Matthias Klopfer (Esslingen, SPD). Die Diagnose ist nicht zu bestreiten: Die Kommunen finanzieren inzwischen sogar ihren laufenden Betrieb mit Krediten, das jährliche Defizit liegt bundesweit bei über 30 Milliarden Euro, der Investitionsstau beträgt … Weiterlesen
Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnen mehrere Landesinnenminister vor einem »Staatsstreich«, falls die AfD die Regierung übernimmt. Anlass ist die Ankündigung des Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund, im Fall eines Wahlsiegs 150 bis 200 Stellen in der Landesverwaltung und in landeseigenen Gesellschaften neu zu besetzen. Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) sieht darin einen Bruch … Weiterlesen
Der Kölner Gleichstellungsausschuss hat beschlossen, dass die Stadt bis Ende 2027 ein „Awareness-Konzept“ für Veranstaltungen im öffentlichen Raum entwickeln soll. Künftig sollen Mindestanforderungen zum Schutz vor Diskriminierung, sexuellen Übergriffen und grenzüberschreitendem Verhalten Voraussetzung für eine Veranstaltungsgenehmigung sein. Köln könne dabei eine „Vorreiterrolle“ einnehmen und als „erste deutsche Stadt verbindliche Vorgaben für Achtsamkeit festlegen“, so die … Weiterlesen
Die Nachricht klingt nach Erfolg. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich gegen die umstrittene Software von Palantir und für eine europäische Alternative entschieden. ChapsVision aus Frankreich liefert ein Analysewerkzeug mit Namen ArgonOS, der Proof of Concept ist abgeschlossen, das Produkt einsatzbereit. Sebastian Fiedler von der SPD und Konstantin von Notz von den Grünen begrüßen den … Weiterlesen
Ein Jahr vor der Landtagswahl hat die NRW-SPD entdeckt, dass es in den Grundschulen Probleme gibt. Ihr designierter Spitzenkandidat Jochen Ott fordert eine Kita-Pflicht im Jahr vor der Einschulung — ein verpflichtendes „Chancenjahr“ mit mindestens 35 Wochenstunden. Hamburg, sagt Ott, habe das Konzept erfolgreich erprobt. Was genau in Hamburg erprobt wurde, sagt er nicht. Was … Weiterlesen